Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grünen-Politiker:Deutschland muss sich fragen, ob das transatlantische Verhältnis auf gemeinsamen Werten beruht

Grünen-Politiker:Deutschland muss sich fragen, ob das transatlantische Verhältnis auf gemeinsamen Werten beruht

Archivmeldung vom 14.07.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.07.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Konstantin von Notz. Bild: von-notz.de
Konstantin von Notz. Bild: von-notz.de

Rostock. Für das Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), geht es bei der aktuellen Krise zwischen den USA und Deutschland "nur vordergründig um Spionage". Der Ostsee-Zeitung sagte der Grünen-Politiker: "Tatsächlich geht es um die Frage, ob wir im transatlantischen Verhältnis über bestimmte unumstößliche Werte aneinander gebunden sind. Anlasslose Massenüberwachung, extralegale Drohnen-Tötungen, kriminelle Spionage - das alles widerspricht einer solchen Wertegemeinschaft."

Der Bundestag habe sich entschlossen die durch den früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden aufgeworfenen Fragen umfassend aufzuklären und sich dabei auch mit Verstößen und Versagen deutscher Behörden auseinander zu setzen. "Es ist zu hoffen, dass wir mit den Amerikanern hierbei zu einer gemeinsamen kritisch-konstruktiven Diskussion kommen. Dazu gehört, dass Edward Snowden nicht wie ein Verbrecher behandelt wird, sondern als jemand, der angesichts schwerer Menschenrechtsverstöße zivilen Ungehorsam geübt hat. Snowden aus Moskau rauszuholen sollte im Interesse Deutschlands und der USA liegen", sagte von Notz.

Quelle: Ostsee-Zeitung (ots)

Videos
Für wen sind landesweit Internierungslager in Kanada geplant?
Für wen sind landesweit Internierungslager in Kanada geplant?
Die Wahrheit über Impfstoffe - Del Bigtree im Gespräch
Die Wahrheit über Impfstoffe - Del Bigtree im Gespräch
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte faser in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige