Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grüne unterstützen Scholz-Vorstoß für Fahrplan aus dem Lockdown

Grüne unterstützen Scholz-Vorstoß für Fahrplan aus dem Lockdown

Archivmeldung vom 26.04.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.04.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Katja Keul (2019)
Katja Keul (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Ende Mai ein Konzept für den Weg aus dem Corona-Lockdown zu präsentieren, stößt bei den Grünen auf ein positives Echo. Einen Stufenplan fordere die Grünen-Fraktion schon seit Herbst letzten Jahres, sagte Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul dem "Handelsblatt".

Dieser müsse sowohl Schließungen als auch Lockerungsschritte konkret vorsehen. "Wir stehen für eine konstruktive Zusammenarbeit nach wie vor zur Verfügung." Keul sprach sich zudem dafür aus, für Menschen mit vollem Corona-Impfschutz bestimmte Einschränkungen bald aufzuheben.

"Geimpfte müssen zwangsläufig von den strengen Beschränkungen der Notbremse ausgenommen werden, weil sie kein Infektionsrisiko darstellen und Freiheitsbeschränkungen daher nicht mehr zu rechtfertigen sind", sagte sie. "Ich hätte es daher schon verfassungsrechtlich für notwendig gehalten, Ausnahmen für Geimpfte direkt im Gesetzestext der Notbremse vorzusehen." Je schneller die Ausnahmen nun geregelt würden, desto besser.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Inelia Benz: Raumschiff Erde – und Du bist der Kapitän!
Inelia Benz: Raumschiff Erde – und Du bist der Kapitän!
Gandalf Lipinski: Ausstieg aus dem Patriarchat (Teil 3)
Gandalf Lipinski: Ausstieg aus dem Patriarchat (Teil 3)
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte raste in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige