Maaßen: Medien und Politik zeichnen Zerrbild der Geheimdienste

Hans-Georg Maaßen (2012)

Foto: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), hat Teile der Medien und Politik im Umgang mit den Nachrichtendiensten scharf kritisiert.

"Die veröffentlichte Meinung und die Politik in Teilen zeichnen ein Zerrbild der Dienste", sagte Maßßen dem Nachrichtenmagazin Focus. "Wir sind nicht der Nachrichtendienst eines totalitären Staates, der die eigenen Bürger ausforscht. Das sind Teile der Medien, die dieses Zerrbild gerne kultivieren, aber auch Teile der Politik, die es aus parteitaktischem Kalkül verwenden." Er sehe keinen Vertrauensverlust gegenüber den Diensten. "Nach Meinungsumfragen halten 78 Prozent der Deutschen unsere Arbeit für wichtig", erläuterte der BfV-Präsident.

Ähnlich äußerte sich Gerhard Schindler, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, in Focus: "Ich habe nicht den Eindruck der Buhmann der Nation zu sein, eher ist es so, dass in Zeiten einer angespannten Sicherheitslage, die Nachrichtendienste wichtiger denn je geworden sind." Er sei aber "schwer erschrocken", dass man dem BND im Zusammenhang mit der NSA-Affäre "jeden möglichen Rechtsbruch zugetraut hat". Das hätten die Mitarbeiter nicht verdient, so Schindler.

Quelle: dts Nachrichtenagentur