Oskar Lafontaine: Zustand der LINKEN nicht optimal

Oskar Lafontaine Bild: bundestag.de

Oskar Lafontaine sieht hinter den Personalquerelen der LINKEN in den letzten Wochen Momente eines Ost-West-Konflikts, von Flügelkämpfen und unterschiedlichen Vorstellungen für Regierungsoptionen. »Es ist von allem etwas«, sagte er im Gespräch mit der Tageszeitung Neues Deutschland (Samstagausgabe).

Dennoch gebe es »keine wirklich tiefgreifenden Konflikte in der Partei über unsere politischen Inhalte und die einzuschlagende Strategie«. Der Zustand der LINKEN sei »sicher nicht der bestmögliche«. Sachdebatten könnten »plural und demokratisch öffentlich« geführt werden, jedoch sollte »Kritik an der Partei und einzelnen Personen in den dafür zuständigen Gremien geübt werden«.

Lafontaine konkretisierte in diesem Zusammenhang erstmals öffentlich seinen Konflikt mit Dietmar Bartsch. Bislang hatte er lediglich auf Fraktionschef Gregor Gysi und seinen Stellvertreter Klaus Ernst verwiesen, die »das Nötige dazu gesagt« hätten. Gegenüber ND erhob er nun schwere Vorwürfe an die Adresse des Bundesgeschäftsführers der LINKEN. So habe er seiner Landespartei in Nordrhein-Westfalen fehlenden Pragmatismus vorgeworfen und sich gegen deren mögliche Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl im Mai ausgesprochen. Dem Vorwurf zugrunde liegt ein am 13. November 2009 in »Bild« erschienenes Interview, in dem Bartsch sagte: »Nach Möglichkeit sollte man nicht gleich beim ersten Einzug in den Landtag nach Regierungsverantwortung streben«. Die »Bild«-Zeitung hatte dieses Interview unter der Überschrift »Bundesgeschäftsführer Bartsch: NRW-Linke nicht regierungsfähig« publiziert.

Des Weiteren warf Lafontaine Bartsch vor, »Interna aus der engsten Führung« ausgeplaudert und einen Zusammenhang seines Verzichts auf den Fraktionsvorsitz mit seiner Krebserkrankung bestritten zu haben. Den Verzicht auf den Fraktionsvorsitz hatte Lafontaine Anfang Oktober auf einer Fraktionsklausur der LINKEN zunächst damit begründet, sich auf den Parteivorsitz konzentrieren zu wollen. Mitte November machte er dann seine Erkrankung öffentlich, nachdem der »Spiegel« Gerüchte über ihn verbreitet und ihm wegen des Rückzugs vom Fraktionsvorsitz »Wählertäuschung« vorgeworfen hatte.

Zur Programmdebatte bekräftigte Lafontaine, dass die LINKE in ihrem in Arbeit befindlichen Grundsatzprogramm deutlich machen müsse, wodurch sie sich von den anderen Parteien unterscheide. Dabei hob er die Eigentumsfrage hervor. Die LINKE werbe dafür, »das Eigentum in den großen Produktionsbetrieben und die Verfügung darüber denen zu geben, die es erarbeitet haben«. Eine demokratische Gesellschaft sei »nur dann möglich, wenn es eine gerechtere Vermögens- und Eigentumsverteilung gibt, weil Eigentum Macht bedeutet«. 

Quelle: Neues Deutschland