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Brandner: Eine Senkung der Diäten ist längst überfällig!

Archivmeldung vom 05.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Stephan Brandner (2021)
Stephan Brandner (2021)

Bild: AfD Deutschland

Laut Medienberichten „droht“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge gekoppelt sind, laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Auch für das vierte Quartal werde eine Senkung erwartet.

Stephan Brandner, ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender und AfD-Bundestagsabgeordneter, hält eine deutliche Senkung schon lange für dringend erforderlich und macht deutlich, dass die aktuelle Krise zwingend eine Anpassung der Diäten, aber auch der Bezüge von Ministern, Ministerpräsidenten, Staatssekretären, Bundespräsident und Bundeskanzlerin nach unten erfordere: „Viele Bürger unseres Landes stehen infolge der evident falschen politischen Entscheidungen, die das vollständige Herunterfahren der Wirtschaft beinhalten, vor den Scherben ihrer Existenz.

Eine riesige Insolvenzwelle droht uns: Mitarbeiter vor allem im Bereich des Einzelhandels, der Gastronomie, Hotellerie, vieler Dienstleistungen, aber auch des produzierenden Gewerbes müssen seit vielen Monaten mit dem geringen Kurzarbeitergeld klarkommen. Kündigungen und Arbeitslosigkeit drohen.

Daher ist eine Anpassung sämtlicher Politikerbezüge und natürlich auch der Diäten nach unten zwingend erforderlich. Ich hoffe, dass die Abgeordneten der anderen Fraktionen sich nicht mit der Aussetzung der Anpassung der Diäten im vergangenen Jahr, als auf eine Erhöhung verzichtet wurde, herausreden und zu ihrer Verantwortung stehen!“

Quelle: AfD Deutschland

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