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Streit um Batterieforschung: Altmaier rudert zurück

Archivmeldung vom 02.08.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Peter Altmaier (2016)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Streit um die Vergabe der Batteriezellenforschung nach Münster und Ibbenbüren räumt das Wirtschaftsministerium ein, sich für den umstrittenen Standort Münster ausgesprochen zu haben. Demnach sei die Entscheidung des Forschungsministeriums für Münster "nach einem Austausch mit dem Wirtschaftsministerium getroffen und von diesem mitgetragen" worden, teilte das von Peter Altmaier (CDU) geführte Haus mit.

Während das Forschungsministerium von Anja Karliczek (CDU) die Vergabe unter umweltpolitischen und forschungsrelevanten Gesichtspunkten geprüft habe, war das Wirtschaftsministerium für die Bewertung aus industriepolitischer Sicht zuständig. Das Ministerium habe im Hinblick auf dieses Kriterium "den Standort Münster als geeignet eingestuft und den Standortvorschlag für Münster befürwortet". Karliczek war in die Kritik geraten, weil Ibbenbüren in ihrem Wahlkreis liegt und Münster an diesen grenzt, berichtet der "Spiegel". Die Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten die Vergabe kritisiert. Das Wirtschaftsministerium hatte bisher Karliczeks Darstellung widersprochen und die eigene Präferenz für Münster verschwiegen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur