Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Zeitung: Koalition einigt sich bei WLAN-Gesetz

Zeitung: Koalition einigt sich bei WLAN-Gesetz

Archivmeldung vom 11.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Nach monatelangem Gerangel ebnet die Bundesregierung nun offenbar den Weg für freies WLAN in Cafés und Einzelhandelsgeschäften in Deutschland.

Wie das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, wollen sich Union und SPD am Mittwoch auf eine Änderung des entsprechenden Gesetzes einigen. Es sieht vor, dass Betreiber von öffentlichen WLAN-Netzen nicht für die Vergehen der Nutzer haften müssen – auch ohne dass diese vorher eine Erklärung abgeben müssen, dass sie keine Gesetzesverstöße begehen, während sie im Netz surfen. Auch soll nicht von den WLAN-Betreibern verlangt werden, dass sie Sicherungsmaßnahmen ergreifen, um unberechtigte Zugriffe zu verhindern.

Über diese umfassende Haftungsbefreiung der WLAN-Betreiber hatten Union und SPD monatelang gestritten. Die SPD wollte die Haftung ganz abschaffen, Unionspolitiker beharrten jedoch zumindest auf einer Vorschaltseite, mit der Nutzer zunächst versichern sollten, dass sie nichts Kriminelles vorhaben, während sie in dem WLAN-Netz surfen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte emsig in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige