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Esken und Walter-Borjans stellen Hartz-IV-Sanktionen infrage

Freigeschaltet am 15.11.2019 um 06:50 durch Andre Ott
SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)
SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes werk

Das Bewerberduo um den SPD-Vorsitz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben die Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich infrage gestellt. Sie setzten "auf ein System, das auf respektvolle Beratung, auf Anreize und Unterstützung setzt", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Dies müsse ein Regelwerk sein, das "die Menschen dazu motiviert und befähigt, ihr Leben selbstbestimmt und souverän zu gestalten", so die SPD-Politikerin weiter. Ein "umfassendes Sanktionsregime" sei nicht der richtige Weg, sagte Esken. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen bei Pflichtverletzungen teilweise verfassungswidrig sind.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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