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Esken und Walter-Borjans stellen Hartz-IV-Sanktionen infrage

Archivmeldung vom 15.11.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.11.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)
SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes werk

Das Bewerberduo um den SPD-Vorsitz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben die Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich infrage gestellt. Sie setzten "auf ein System, das auf respektvolle Beratung, auf Anreize und Unterstützung setzt", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Dies müsse ein Regelwerk sein, das "die Menschen dazu motiviert und befähigt, ihr Leben selbstbestimmt und souverän zu gestalten", so die SPD-Politikerin weiter. Ein "umfassendes Sanktionsregime" sei nicht der richtige Weg, sagte Esken. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen bei Pflichtverletzungen teilweise verfassungswidrig sind.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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