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SPD-Generalsekretärin attackiert "aggressiven Aufmarsch" europäischer Nationalisten

Archivmeldung vom 21.01.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.01.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Katarina Barley Bild: Steffen Voß, on Flickr CC BY-SA 2.0
Katarina Barley Bild: Steffen Voß, on Flickr CC BY-SA 2.0

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat zum Widerstand gegen Rechtspopulisten in Europa aufgerufen. "Vielen ist der Ernst der Lage immer noch nicht klar", sagte Barley im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei erschreckend, "mit welcher Aggressivität die europäischen Nationalisten aufmarschieren".

Sie werde deshalb an diesem Samstag an einer Demonstration gegen das Treffen unter anderem von AfD-Chefin Frauke Petry, Frankreichs rechtsextremer Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen und des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in Koblenz teilnehmen. "Diese Leute denken, dass jedes Volk nur seine eigenen Interessen im Blick haben soll, auch auf Kosten anderer. So eine Ideologie führt langfristig zu Kriegen", warnte die SPD-Generalsekretärin. Das Treffen in Koblenz diene den Faschisten und Rechtspopulisten dazu, "ihren Angriff zu organisieren, auf unsere Demokratie und unsere Freiheit". Es sei daher "ein wichtiges Zeichen", dass sich den "Anti-Demokraten" ein breites Bündnis in den Weg stelle.

SPD will umstrittenem AfD-Politiker Höcke "keine Bühne geben"

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat davor gewarnt, dem thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke nach dessen umstrittener Rede zum Umgang mit dem Holocaust-Gedenken "eine Bühne zu geben". Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Barley: "Diesen Gefallen tue ich diesem Menschen nicht. Höcke ist ein glasklarer Neo-Nazi - in Auftritt, Sprache und Grundeinstellung." Eine Diskussion über den AfD-Politiker sei "nicht angebracht, weil sie diesem Mann hilft". Dieser wolle sich als Opfer darstellen und "zeigen, wie die böse Welt über den armen, kleinen Herrn Höcke herfällt".

Der Thüringer AfD-Chef hatte mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal erklärt: "Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Zugleich hatte er die "dämliche Bewältigungspolitik" in Deutschland kritisiert.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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