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Jan van Aken: Merkels militärisches Abenteurertum verstößt gegen ihren Amtseid

Archivmeldung vom 14.10.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.10.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Jan van Aken Bild: jan-van-aken.de
Jan van Aken Bild: jan-van-aken.de

"Das Gerede der Bundesregierung über einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erweist sich als Schall und Rauch. Jetzt will die Kanzlerin die Soldaten sogar länger dort lassen als die USA. Einen gescheiterten Krieg gewinnt man auch nicht in der Verlängerung. Die Bundeswehr muss raus aus Afghanistan - komplett und so schnell wie möglich", erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken, zu in den Medien wiedergegebenen Aussagen der Bundeskanzlerin im Auswärtigen Ausschuss, nach denen sich Angela Merkel für eine Verlängerung der so genannten Ausbildungsmission über 2016 hinaus einsetzt.

Van Aken weiter: "Dass Angela Merkel nun sogar Obama beim Kriegseinsatz in Afghanistan überholen will, spricht dafür, dass diese Bundesregierung in ihrem Streben danach, Deutschland auf militärischem Wege zu Weltgeltung zu verhelfen, jedes Maß verloren hat. Die ernüchternde Bilanz des Afghanistan-Einsatzes, die selbst Bundesaußenminister Steinmeier eingesteht, scheint insbesondere der Kanzlerin noch nicht Warnung genug zu sein. Sie will ein militärisches Abenteuer fortsetzen, das dutzende deutsche Soldaten und Hunderte afghanische Zivilisten das Leben gekostet hat. Das hat mit dem Grundgesetz und dem Amtseid der Kanzlerin nichts mehr zu tun. "

Quelle: Fraktion DIE LINKE. (ots)

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