Pofalla wirft SPD machttaktische Spielchen vor

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wirft der SPD im Umgang mit der Linkspartei machttaktische Spielchen vor. In Reaktion auf einen Namensbeitrag von Herman Scheer im Stern schreibt Pofalla auf der CDU-Homepage:

"Der Immer-Noch-Schattenminister hat mit seinem Beitrag gezeigt, dass es ihm und weite Teile der SPD nicht mehr um Inhalte geht, sondern nur noch um die Machtfrage." Scheer hatte in seinem Beitrag eine bedingungslose Abgrenzung der SPD von der Linkspartei als "unpolitisch" gebrandmarkt.

Es falle deutlich auf, so der CDU-Generalsekretär, dass in der politischen Argumentation der SPD grundlegende Argumente gegen eine weitergehende Zusammenarbeit mit der Linkspartei nur noch von einer grauen Minderheit aus Franz Müntefering, Peter Struck sowie von einigen ostdeutschen SPD-Politikern genannt werden. Alle anderen inklusive des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck verwiesen lediglich auf die Beschlusslage der SPD.

Programmatische Hürden, so Pofalla, gebe es, abgesehen von einigen außenpolitischen Vorstellungen, kaum noch. Eher gehe es um persönliche Abneigungen: "In Wirklichkeit steht aber kein Beschluss und kein Programm zwischen diesen beiden Parteien links der Mitte, sondern eine Person: Oskar Lafontaine", schreibt der CDU-Generalsekretär.

Quelle: CDU Deutschlands