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Maas hält an der Buchpreisbindung trotz EuGH-Urteils fest

Archivmeldung vom 22.10.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.10.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: pixelio.de, Lupo
Bild: pixelio.de, Lupo

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen deutsche Preisbindungssysteme an der Buchpreisbindung festhalten. "Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt sich keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die Buchpreisbindung fördere das Buch als herausragendes Kulturgut, sagte Maas. Der Gesetzgeber habe das Instrument der Buchpreisbindung durch die Erstreckung auf eBooks jüngst weiter gestärkt. "Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Buchpreisbindung erhalten bleibt", sagte der Bundesjustizminister vor seinem Besuch der Frankfurter Buchmesse am Samstag.

Hingegen hatte der Vorsitzende der Monopolkommission, Achim Wambach, nach dem Urteil zur Medikamentenpreisbindung am Mittwoch erklärt, auch die Buchpreisbindung in Deutschland sei nun nicht mehr haltbar.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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