Arbeitsminister Olaf Scholz findet Deutschland ungerecht

Mit der Gerechtigkeit in Deutschland ist es nach Auffassung von Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz (SPD) nicht weit her.

Auf die Frage, ob es in unserer Gesellschaft noch gerecht zugehe, antwortete Scholz in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern mit einem klaren "Nein." Scholz: "Der wirtschaftliche Aufschwung der letzten Jahre ist bei vielen im Portemonnaie nicht angekommen. Und nicht jeder, der sozial aufsteigen will, schafft es auch." Um die Aufstiegschancen zu vergrößern plädiert der SPD-Politiker unter anderem für erweiterte Bildungsmöglichkeiten: "Ich könnte mir vorstellen, dass jeder das Recht erhält, einen weitergehenden Schulabschluss nachholen zu können."

    Im stern-Interview versuchte Scholz außerdem, seine Mindestlohn-Politik in das der Agenda 2010 zugrunde liegende Konzept vom "Fordern und Fördern" der Arbeitslosen einzupassen: "Gerade weil wir eine hohe Mobilität auf dem Arbeitsmarkt brauchen, brauchen wir auch Mindestlöhne. Das eine geht nicht ohne das andere." Wenn der Staat von Arbeitslosen verlange, sich aktiv um Arbeit zu bemühen und auch eine Stelle auf niedrigerem Niveau anzunehmen, dann hätten die Betroffenen "aber auch Anspruch auf einen ordentlich bezahlten Job. Sie dürfen nicht ausgebeutet werden."

    Der Sozialminister widersprach vehement dem Eindruck, dass Menschen lieber von Hartz IV lebten statt eine weniger gut bezahlte Stelle anzunehmen. "Millionen Menschen in diesem Land verdienen wenig, viel zu wenig, und gehen trotzdem jeden Tag zur Arbeit, oft ihr Leben lang. Das sind für mich die wahren Helden unserer Zeit." Scharf grenzte Scholz im stern seine Politik von der Linkspartei ab. "Die Linkspartei verspricht, was den Betroffenen nicht hilft: Anstrengung ist nicht nötig, Geld gibt´s auch so. Sie will die Misere nur erträglicher machen", so der SPD-Politiker. "Wir wollen mehr, nämlich dass man sich aus der Misere befreien kann."