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SPD-Verteidigungexperte gegen Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin

Archivmeldung vom 16.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Rainer Arnold Bild: spdfraktion.de
Rainer Arnold Bild: spdfraktion.de

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lehnt einen Komplettumzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin ab. "Das ist kein Vorschlag, der im Augenblick irgendein Problem löst", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe).

"Da wäre eine so hohe Anschubfinanzierung notwendig, dass es mehr Mittel bindet, als es bringt. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Verträge gegenüber Bonn einzuhalten sind. Und schließlich würde es angesichts der geplanten Strukturreform insgesamt nicht gut tun, alles auf einmal durcheinander zu würfeln." Denkbar sei, dass mehr Ministeriums-Mitarbeiter von Bonn nach Berlin gehen, so Arnold. Dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf einen Komplettumzug hinarbeite, glaube er eher nicht.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger

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