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Von Klaeden nennt Steinmeiers Äußerungen "unausgewogen"

Archivmeldung vom 11.12.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.12.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Im Streit um die Türkei-Politik der Bundesregierung hat sich auch der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Eckart von Klaeden (CDU), von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) distanziert.

"Die jüngsten Äußerungen Steinmeiers sind unausgewogen, weil sie außer acht lassen, dass es eine Bringschuld der Türkei gibt, die von ihr selbst eingegangen Verpflichtungen zu erfüllen", sagte von Klaeden der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Der CDU-Politiker spielte damit auf ein Interview des Ministers an, in dem dieser sich von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) distanziert hatte. Alle, die am Erfolg der Beitrittsverhandlungen interessiert seien, sollten "die Position der EU-Kommission stärken", so wie es Merkel getan habe. "Ich erwarte, dass dies auch der Bundesaußenminister tut", so von Klaeden.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post

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