Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Haseloff hält Lockdown für unrealistisch

Haseloff hält Lockdown für unrealistisch

Archivmeldung vom 27.11.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.11.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Reiner Haseloff, 2018
Reiner Haseloff, 2018

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht keine juristische Möglichkeit für einen Lockdown. "Egal ob ein bundesweiter Lockdown helfen würde - er ist rechtlich derzeit gar nicht möglich", sagte Haseloff dem "Spiegel".

Mit dem Auslaufen der sogenannten epidemischen Notlage von nationaler Bedeutung habe die sich anbahnende Ampelregierung dieser Möglichkeit verschlossen. "Aus Sicht der Ampel gibt es keine Pandemie mehr, die solche Maßnahmen erlaubt. Das können wir bedauern, müssen es aber hinnehmen." Allein die finanziellen Ausfälle seien ein Hindernis, etwa für Lohnfortzahlungen. "Das hat funktioniert in der Zeit, in der ein Bundesfinanzminister und eine Kanzlerin klar gesagt haben: Hier sind die Milliarden. Das haben wir jetzt gerade nicht." Der Ministerpräsident plädierte für einen MPK-Termin in der kommenden Woche. Allerdings sei auch bei den Absprachen der Länder ein Lockdown "kein realistisches Szenario". Über den Koalitionsvertrag des Ampelbündnisses sei er "erstaunt, wie wenig im Vertrag zur Pandemie zu lesen ist", so der CDU-Politiker. "Das Thema wird uns, so befürchte ich, auch über das Coronavirus hinaus noch lange weiter beschäftigen. Dafür braucht die Politik Antworten", so Haseloff. Das Virus als solches werde "eine feste Größe", die "nicht einfach verschwinden" wird.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Lasse Deine Ängste los! Mit dieser Anleitung von Inelia Benz!
Lasse so deine Ängste los! Eine Anleitung von Inelia Benz!
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte pinsel in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige