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Von Notz fordert "digitale Kehrtwende" von Bundesregierung

Archivmeldung vom 27.11.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.11.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Konstantin von Notz (2018)
Konstantin von Notz (2018)

Bild: Screenshot MoMa Sendung: "Play Konstantin von Notz" / Eigenes Werk

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat von der Bundesregierung eine "digitale Kehrtwende" gefordert. "Um sich nicht lächerlich zu machen, müssen nun endlich konkrete Taten für den Schutz des offenen Internets folgen", schreibt von Notz in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online.

Von Notz weiter: "Um glaubwürdig auf internationalem Terrain auftreten zu können und ihrer Vorreiterrolle gerecht zu werden, ist nicht weniger als eine 180-Grad-Kehrtwende der Bundesregierung im Bereich Digitalpolitik notwendig." Die Bundesregierung gebe an, sich für ein freies Netz einsetzen zu wollen. "Doch ihre Wirtschafts- und Sicherheitspolitik spricht eine andere Sprache", kritisierte von Notz. Deutschland sollte sich digitalpolitisch endlich klarer positionieren, schreibt er weiter. Zwar unterzeichne Deutschland fleißig internationale Absichtserklärungen für eine wertegeleitete digitale Außenpolitik - halte sich aber nicht daran.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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