Mohamed Ali und Bartsch zu Vorsitzenden der Linksfraktion gewählt

Amira Mohamed Ali (2019)

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Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind als Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag gewählt worden. Mohamed Ali kam am Dienstagnachmittag in einer mit Spannung erwarteten Kampfabstimmung im zweiten Wahlgang auf 36 Stimmen (52,2 Prozent), ihre Herausforderin Caren Lay kam auf 29 Stimmen (42 Prozent).

Beide erhielten im ersten Wahlgang nicht die zur Wahl erforderliche absolute Mehrheit, wodurch ein zweiter Wahlgang nötig wurde. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht war nicht erneut angetreten. Bartsch, der das Amt seit Oktober 2015 innehat, kam in einer weiteren Abstimmung auf 44 Stimmen (63,7 Prozent). Er hatte keinen Gegenkandidaten. "Ich glaube, es ist jetzt gut, wenn wir als Fraktion nach vorne schauen und das werden wir auch. Und wir werden jetzt mit vereinten Kräften die Herausforderungen annehmen, die jetzt vor uns liegen", sagte Mohamed Ali nach ihrer Wahl. Man habe nun "Haushaltsdebatten, die vor uns stehen und da ist es auch unsere Aufgabe, vereint zu sein" und die Bundesregierung "an den Stellen zu stellen, an denen sie gestellt werden" müsse.

Man dürfe es der Bundesregierung "nicht weiter durchgehen lassen, dass sie handlungsunfähig ist und nicht genug tut für die Belange der großen Mehrheit der Gesellschaft", so die neue Co-Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion weiter. "Wir werden jetzt bis zum Ende der Legislaturperiode das Spitzenduo unserer Fraktion bilden. Wir haben riesige Herausforderungen, wenn man sich anschaut, in welchem Zustand die derzeitige Bundesregierung ist. Ich habe das noch nicht erlebt: einen solchen Vertrauensverlust bei Wählerinnen und Wählern. Und unsere Aufgabe ist, eine Attraktion für eine andere Alternative aufzumachen", sagte Bartsch. Da sei man "gemeinsam entschlossen, die Potentiale, die in der Linksfraktion sind, noch mehr zu heben", so der Linksfraktionschef weiter.

Riexinger hofft auf "gute Zusammenarbeit" mit Mohamed Ali

Linken-Chef Bernd Riexinger hofft nach der Wahl von Amira Mohamed Ali zur neuen Co-Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion auf eine gute Zusammenarbeit in Fraktion und Partei. "Das war eine demokratische Wahl", sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die Fraktion habe dies entschieden und er hoffe, "dass das dazu führt, dass es eine gute Zusammenarbeit in der Fraktion und in der Partei gibt", so der Linken-Chef weiter. Es werde zeitnah Gespräche zwischen der Parteispitze und der neu gewählten Fraktionsvorsitzenden geben, sagte Riexinger.

Quelle: dts Nachrichtenagentur