Verfassungsschutz Niedersachsen setzt auf Aussteigerprogramme für Islamisten

Archivmeldung vom 30.09.2019

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Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut will Ausstiegsprogramme für Extremisten stärken. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, derzeit befänden sich zehn Islamisten in entsprechenden Programmen. Bei sieben Personen gehe er davon aus, dass sie sich erfolgreich und dauerhaft von der islamistischen Szene losgesagt hätten. "Es dauert manchmal Jahre, Menschen da rauszuholen", so Witthaut.

Er rechnet damit, dass der Bedarf auch vor dem Hintergrund möglicher Rückkehrer aus dem IS-Gebiet steigen werde. Laut Witthaut hat es in den vergangenen Jahren 85 Ausreisen aus Niedersachsen ins IS-Gebiet gegeben, 39 Personen seien bislang zurückgekehrt. Der Verbleib der übrigen sei nur teilweise geklärt. "Möglicherweise sind sie tot, auf der Flucht oder in Gefängnissen", sagte Witthaut. Bekannt ist, dass noch Frauen aus Niedersachsen in Lagern im Nahen Osten festgehalten werden. Sie hatten sich dem IS angeschlossen und waren teilweise mit ihren Kindern ins Kriegsgebiet gereist.

In Niedersachsen selbst gibt es im Bereich Islamismus mehr als 70 Gefährder, denen die Sicherheitsbehörden Terroranschläge zutrauen. Hinzu kommen knapp 70 sogenannte relevante Personen. "Deutschland und damit auch Niedersachsen sind weiterhin im Fokus islamistischer Terroristen", warnte Witthaut.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)