Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Klingbeil: SPD zu Änderungen im Parteiengesetz bereit

Klingbeil: SPD zu Änderungen im Parteiengesetz bereit

Archivmeldung vom 21.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Lars Klingbeil (2017)
Lars Klingbeil (2017)

Bild: Tobias Koch / Eigenes Werk

In der Debatte um eine Reform des Parteiengesetzes für digitale Vorstandswahlen bei virtuellen Parteitagen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil auf das Bundesinnenministerium verwiesen. "Die SPD ist seit Monaten bereit, gemeinsam mit den anderen Parteien die nötigen Änderungen im Parteiengesetz vorzunehmen, um digitale Parteitage mit Wahlen rechtssicher zu machen", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Vorwürfe, dass seine Partei wichtige Änderungen verzögern würde, wies Klingbeil zurück. "Auch wenn der zeitliche Druck wegen des anstehenden Parteitages im Januar vor allem bei der CDU liegt, stehen wir ganz sicher nicht auf der Bremse", sagte er. "Viel mehr warten wir darauf, dass das Innenministerium uns mitteilt, was es für die Rechtssicherheit braucht."

Mitte Januar will die CDU ihren Parteitag digital abhalten und einen der drei bisherigen Bewerber (Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen) zum Nachfolger von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer bestimmen. Ob für eine gültige Entscheidung allein auf dem virtuellen Weg nur das Parteiengesetz oder auch die Verfassung geändert werden muss, ist unter Juristen umstritten.

Quelle: Rheinische Post (ots)

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte adverb in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige