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Schäuble hält Direktwahl von SPD-Spitze für unglücklich

Archivmeldung vom 14.12.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.12.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Wolfgang Schäuble (2017)
Wolfgang Schäuble (2017)

Foto: Author
Lizenz: CC BY 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Direktwahl der neuen SPD-Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, für unglücklich. Die SPD habe "ein halbes Jahr lang alle ihre Mitglieder abstimmen lassen.

Sozialdemokraten sagen nun selber, dass dies kein gutes Verfahren war. Dass in einer direkten Mitgliederbefragung nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten abgestimmt hat, zeigt die Grenzen der direkten Demokratie", sagte Schäuble der "Welt am Sonntag". Er mahnte, die Politik müsse stärker als bisher klarmachen: "Wenn die repräsentative Demokratie keine überzeugenden Ergebnisse liefert, dann wird die Demokratie durch populistische Bewegungen in Gefahr gebracht", so der CDU-Politiker weiter. Am Ende drohe ein "Cäsarismus, den sich keiner wünscht". Man brauche die repräsentative Demokratie "dringender denn je", sagte der Bundestagspräsident.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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