Ruprecht Polenz (CDU) stellt Afghanistan-Abzug 2014 infrage

Ruprecht Polenz Bild: CDU/CSU-Fraktion

In der Union wachsen die Zweifel am Zeitplan für den Afghanistan-Abzug der Bundeswehr bis Ende 2014: "Ich habe das Datum nie so verstanden, dass mit dem 31.12.14 alle deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan abgezogen sein müssen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz der "taz - die tageszeitung" (Mittwochausgabe): "Es ist eher als eine Zielmarke zu verstehen."

Die Konditionalität eines Abzugs müsse man immer wieder betonen, so der CDU-Politiker zu "taz", "sonst entsteht der Eindruck, der Abzug Ende 2014 sei die einzig mögliche Option".

Den Vorfall in Kandahar kritisierte Polenz: "Die Ereignisse vom Sonntag sind psychologisch sehr schlecht. Aber es können in einem Krieg Ereignisse geschehen, die nicht gewollt sind."

Am Sonntag hatte in der afghanischen Provinz Kandahar ein US-Soldat 16 Zuvilisten, darunter neun Kinder, getötet. Auch Bundeskanzlerin Merkel hatte daraufhin zunächst den Bundeswehr-Abzug bis Ende 2014 infrage gestellt.

FDP-Vize Homburger hält an Abzug aus Afghanistan im Jahr 2014 fest - Kritik an Ausbildung der US-Soldaten

In der durch Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgelösten Debatte um den Termin des Abzugs aus Afghanistan hat FDP-Vize Birgit Homburger bekräftigt, dass ihre Partei am Abzug im Jahr 2014 festhalte. "Diesen Termin hat sich die internationale Gemeinschaft vorgenommen, das ist keine deutsche Privatangelegenheit", sagte Homburger dem "Südkurier" (Mittwochausgabe). "Am Ziel, 2014 abzuziehen, wird nicht gerüttelt." Jedoch bedeute das nicht, dass sich Deutschland dann nicht mehr in Afghanistan engagiere. "Wenn unser Engagement dauerhaft zur Stabilisierung des Landes beitragen soll, ist es neben einer politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch zukünftig dringend nötig, die Ausbildung der Polizei und des Militärs weiter zu begleiten." Zur Lage in Afghanistan sagte Homburger, die gerade von einem Besuch in Kabul zurückgekehrt ist, die Stimmung sei vor allem im Süden des Landes nach dem Amoklauf eines US-Soldaten sehr angespannt. Die USA müssten ihre Ausbildung "dringend" überdenken, forderte die FDP-Politikerin. "Die Bundeswehrsoldaten durchlaufen auch ein interkulturelles Ausbildungsprogramm. Das hat sich bewährt."

Quelle: taz - die tageszeitung (ots)