Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Gauland: Merkels Forderung nach Wahlkampfkontrolle ist absurd

Gauland: Merkels Forderung nach Wahlkampfkontrolle ist absurd

Archivmeldung vom 19.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Dr. Alexander Gauland (2018)
Dr. Alexander Gauland (2018)

Bild: AfD Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Leitlinien für den Umgang mit Parteien angekündigt, die in Wahlkämpfen angeblich Desinformation betreiben und dabei finanzielle Sanktionen ins Spiel gebracht. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Geht es nach der Bundeskanzlerin, müssen Oppositionsparteien demnächst also ihr Wahlkampfmaterial der Regierung zur Prüfung vorlegen. Vermutlich wird dafür dann eigens ein ‚Wahrheitsministerium‘ eingerichtet. Absurder geht es nicht."

Gauland weiter: "Merkels Ankündigung zeigt, wie angespannt die Nerven der Altparteien angesichts ihres fortdauernden Niedergangs mittlerweile sind. Offenbar vertrauen die bisherigen Volksparteien ihren eigenen Argumenten nicht mehr, sondern sehen ihre letzte Chance darin, den politischen Gegner zu diskreditieren.

Die Demokratie lebt vom freien Meinungsstreit. Und dazu gehören gerade in Wahlkämpfen natürlich auch Zuspitzungen und Vereinfachungen. Wer ernsthaft plant, den Wettstreit um die besten Argumente in der politischen Auseinandersetzung unter staatliche Aufsicht zu stellen, legt die Axt an die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Im Übrigen bin ich mir nicht so sicher, ob die Altparteien einen unvoreingenommenen Faktencheck tatsächlich erfolgreich bestehen würden: Merkels berüchtigter Ausspruch ‚Wir schaffen das‘ müsste jedenfalls nach diesen Maßstäben ganz sicher als Desinformation eingestuft werden.“

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Vernon Coleman 2019
Dr. Vernon Coleman: „Das könnte unmöglich passieren! Oder doch?“
Termine
Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit / Lockdown-Großdemo
Berlin
01.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hanse in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige