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Acht weitere Polizisten dürfen auf Ende ihrer Suspendierung hoffen

Archivmeldung vom 23.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Symbolbild
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Bild: Eigenes Werk /OTT

In der Affäre um ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk bei der NRW-Polizei haben offenbar weitere beschuldigte Beamte eine Chance, bald wieder in den Dienst zurückzukehren. Eine Polizistin hatte vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erfolgreich gegen ihre Suspendierung geklagt.

"Wir prüfen derzeit möglicherweise abzuleitende Konsequenzen für acht ähnlich gelagerte Fälle", teilte das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei (LAFP NRW) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung mit.

Anfang der kommenden Woche werde entschieden, ob das gegen diese Beamten ausgesprochene Verbot der Dienstgeschäfte Bestand haben könne. Ermittelt wird derzeit laut LAFP gegen insgesamt 31 Beamte, die in dem rechtsextremen Netzwerk rassistische und den Nationalsozialismus verherrlichende Inhalte in einer Whatsapp-Gruppe ausgetauscht haben sollen. Bei der Polizistin, die sich erfolgreich juristisch gegen ihre vorläufige Suspendierung gewehrt hat soll die Entfernung aus dem Dienst vor allem auf der Grundlage einer Hitler-Parodie erfolgt worden sein, so das Verwaltungsgericht.

Andere Fälle in dieser Affäre seien aber anders gelagert, betonte die Behörde am Freitag: Dem LAFP zufolge wurde "in einigen der 31 Fällen der Disziplinarvorwurf im Verlauf der Ermittlungen zwischenzeitlich erweitert und in einem weiteren Fall in ein Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Duisburg überführt".

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)


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