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Kubicki hält Jamaika theoretisch noch für möglich

Archivmeldung vom 14.12.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.12.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Jamaika Koalition
Jamaika Koalition

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Im Falle eines Scheiterns der Gespräche zwischen Union und SPD über eine Große Koalition hält der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki eine Rückkehr der FDP an den Verhandlungstisch trotz eines anderslautenden FDP-Präsidiumsbeschlusses weiter für möglich. Dem Focus sagte Kubicki auf die Frage, ob die FDP im Fall eines Scheiterns der Großen Koalition als Koalitionspartner bereitstehen würde: "Eine alte Kommandeursweisheit lautet: Wenn eine neue Lage da ist, muss man sie neu bewerten."

Der FDP-Politiker betonte zugleich: "Wir haben keine neue Lage. Lassen wir doch Union und Sozialdemokraten erst einmal versuchen, eine Koalition auf die Beine zu stellen." Seine Partei werde "mit Sicherheit nicht proaktiv auf jemanden zugehen". Im November hatte die FDP die Sondierungsgespräche mit Union und Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition abgebrochen. FDP-Parteichef Christian Lindner erklärte, dass seine Partei als Koalitionspartner nicht mehr bereitstehe. Das FDP-Präsidium sprach sich im Falle eines Scheiterns der Groko-Gespräche, eine mögliche Minderheitsregierung konstruktiv zu begleiten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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