De Maizière: Wahlergebnis wird sich in Regierungsarbeit niederschlagen

Archivmeldung vom 30.11.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.11.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Uwe Schlick / pixelio.de

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geht davon aus, dass sich das starke Wahlergebnis der Union in der künftigen Regierungsarbeit niederschlagen wird. "Wir werden fair zusammenarbeiten", sagte der CDU-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". "Es ist trotzdem ein Unterschied, ob Union und SPD gleich groß sind wie in der ersten großen Koalition oder ob eine Seite deutlich mehr Vertrauen vom Wähler bekommen hat."

Für die konkrete Ausfüllung der Koalitionsvereinbarung im Gesetzgebungsverfahren gelte daher: "Der Kompromiss kann diesmal nicht immer nur in der Mitte liegen."

Bouffier kritisiert SPD-Mitgliederentscheid

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat in einem Gespräch mit der F.A.S. den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag im Bund kritisiert. Bouffier sagte der F.A.S., man werde "immer große Mühe haben zu erklären, warum genau das jetzt mit einem Mitgliederentscheid gemacht wurde, anderes aber nicht. Für was gibt es eigentlich Gremien, Parteitage?" Die Sozialdemokraten hätten ein "sehr, sehr schwaches Wahlergebnis" gehabt, so Bouffier weiter. "Sie haben aber bis heute Mühe, das anzuerkennen." Das habe "die Verhandlungen natürlich auch beeinträchtigt".

Der hessische Ministerpräsident sagte der F.A.S.: "Wir wussten, dass wir der SPD entgegenkommen müssen, damit sie überhaupt in der Lage ist, als Regierungspartner mitzumachen."

Umfrage: CDU hat sich bei Koalitionsverhandlungen durchgesetzt

Bei den Verhandlungen zur großen Koalition hat sich nach Ansicht einer Mehrheit der Deutschen die CDU durchgesetzt. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" sagten 44 Prozent aller Befragten und 45 Prozent der Unions-Anhänger, die CDU habe dem Koalitionsvertrag ihren Stempel aufgedrückt. Unter den SPD-Anhängern waren 51 Prozent dieser Ansicht. 24 Prozent aller Befragten glauben, dass die SPD sich bei den Verhandlungen durchgesetzt hat. Bei den SPD-Anhängern sind 22 Prozent dieser Meinung, im Unionslager 25 Prozent. Dass sich die CSU durchgesetzt hat, meinen 13 Prozent aller Befragten, 15 Prozent der Anhänger der Union und 17 Prozent der SPD.

Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid befragte für "Focus" am 27. und 28. November 1.015 repräsentativ ausgewählte Personen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur