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SPD-Linker Miersch warnt vor "Stillstand" durch Neuauflage der großen Koalition 2017

Archivmeldung vom 10.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Matthias Miersch (2014)
Matthias Miersch (2014)

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Vorsitzende der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat vor einer Neuauflage der schwarz-roten Koalition nach der Bundestagswahl 2017 gewarnt. "Eine erneute große Koalition würde Stillstand bedeuten", sagte Miersch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die CDU habe auf ihrem Parteitag eindrucksvoll gezeigt, dass sie handlungsunfähig sei. "Ein rot-rot-grünes Bündnis könnte dafür sorgen, dass höhere Einkommen und Vermögen mehr beitragen, und wäre gleichzeitig ein Garant dafür, dass Deutschland eine offene und solidarische Gesellschaft bleibt", sagte Miersch.

An diesem Sonntag werden sich zum zweiten Mal seit Oktober zahlreiche Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen treffen, um mögliche politische Gemeinsamkeiten zu besprechen, auch DGB-Chef Reiner Hoffmann wird bei dem Treffen anwesend sein. "Wir sollten gemeinsam an einer Mehrheit für dieses Bündnis arbeiten", sagte Miersch mit Blick auf die rot-rot-grüne Machtperspektive nach der Bundestagswahl.

"Eine zukunftsfeste Rente, ein gerechteres Gesundheitssystem, mehr Investitionen - all das geht nur mit Mehrheiten diesseits der Union", so der SPD-Linke. Einen Lagerwahlkampf oder eine klare Koalitionsaussage seitens der SPD lehnt er jedoch ab. "Politikverdrossenheit wirkt man nicht mit Koalitionsaussagen entgegen", sagte Miersch.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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