Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Union rät zur Zurückhaltung im Umgang mit AfD-Beobachtung

Union rät zur Zurückhaltung im Umgang mit AfD-Beobachtung

Archivmeldung vom 03.03.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.03.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Thorsten Frei (2020)
Thorsten Frei (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Union hat zur Zurückhaltung im Umgang mit der AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes geraten. "Betrachtet man die Rolle des Flügels und die Entwicklung der Gesamtpartei in den letzten Jahren, so erfolgt die Einstufung der AfD nicht überraschend", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei der "Rheinischen Post".

Die Politik sei jedoch gut beraten, entsprechende Entscheidungen zurückhaltend zu kommentieren und dem Bundesamt keine Ratschläge zu erteilen. "Angesichts der enormen Tragweite einer Einstufung und des damit verbundenen Grundrechtseingriffs darf nicht einmal der Anschein entstehen, dass Parteien den Verfassungsschutz für ihre Zwecke zu instrumentalisieren suchen", so Frei. Der Verfassungsschutz müsse in aller Freiheit eine Sachentscheidung treffen können. Er vertraue darauf, dass alle notwendigen Informationen zusammengeführt und abgewogen worden seien und die Entscheidung am Ende einer gerichtlichen Prüfung standhalte, sagte der CDU-Innenpolitiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Gandalf Lipinski (2021)
Gandalf Lipinski: Ausstieg aus dem Patriarchat (Teil 1)
Impfen (Symbolbild)
Die Krankheitshersteller
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte traut in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige