Gleichwertige Lebensverhältnisse – Anspruch und Alltag

Elisabeth Kaiser (2024)

Foto: Steffen Löwe Gera
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Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser (SPD) mahnt zusätzliche Anstrengungen für strukturschwache Räume an – im Osten, aber auch im Westen. Parallel läuft eine Debatte in der Union, das Amt in einen allgemeinen „Beauftragten für strukturschwache Regionen“ umzubauen; das BMF skizziert Kaisers Aufgabenprofil.

Kaisers Linie: Gleichwertige Lebensverhältnisse brauchen mehr als einzelne Großansiedlungen – gefragt sind Infrastruktur, Bildung, Fachkräfte- und Innovationspolitik. Die Ostperspektive soll mit strukturschwachen Regionen im Westen systematisch vernetzt werden, um Erfolgsrezepte zu übertragen und Doppelstrukturen zu vermeiden. Im Hintergrund steht der demografische Wandel, der Löhne, Daseinsvorsorge und kommunale Investitionsfähigkeit zugleich unter Druck setzt.

In der Opposition wird diskutiert, das explizite „Ost“-Mandat zu beenden und die Zuständigkeit zu verbreitern. Befürworter sehen darin Realismus, Kritiker warnen vor Symbolverlust und verweisen auf fortbestehende Ost-West-Unterschiede. Ob am Ende eine Reform des Amtes steht, hängt auch von der Frage ab, wie zusätzliche Mittel und Kompetenzen gebündelt werden.

Quelle: ExtremNews