CareChild: von der Leyen fördert Verbreitung von Kinderpornografie

Wie der Verein CareChild e.V. aus Münster in einer Pressemittlung verlauten lässt, verhindere die von Familienministerin von der Leyen und Bundesinnenminister Schäuble angestrebte Sperre diverser Internetseiten die Verbreitung von Kinderpornografie nicht, sondern verschlimmere diese sogar.

Die Münsteraner Kinderschutzorganisation CareChild fordert ein entschlossenes Vorgehen der Politik gegen Kinderpornografie. Während die Symbolpolitik von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble eher die Verbreitung von Kinderpornografie fördert anstatt sie zu bekämpfen, gäbe es eine Reihe tatsächlich wirksamer Massnahmen, die schnell getroffen werden müssten.

Zu den sinnvollen Massnahmen zählt CareChild unter anderem eine bessere personelle Ausstattung der anlassunabhängig ermittelnden Strafverfolger und die Befugnis für die Ermittler, in geringem Umfang Straftaten begehen zu dürfen.

Derzeit sehen sich viele Strafverfolgungsbehörden einer Flut von Bagatellverfahren wegen Kinderpornografie ausgesetzt, in denen es teilweise um einzelne Bilder in den temporär gespeicherten Internetdateien geht. Dies kann am Problem nichts ändern und belastet Ressourcen, die effektiver eingesetzt werden müssen.

"Die Polizei muss an der Quelle ansetzen und diese zum versiegen bringen. Es kann nicht sein, dass in Sperrlisten der dänischen Regierung Internetseiten aufgeführt sind, die auf deutschen Servern gespeichert werden und hierzulande daraufhin ernsthaft über Internetzensur debattiert wird, anstatt diese Server aus dem Verkehr zu ziehen. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten. Wir haben bereits vorgemacht, dass es anders besser geht", so CareChild-Pressesprecher Michael Kappe

Das aus dem Verkehr ziehen der betroffenen Internetseiten von irgendwelchen Sperrlisten ändert am eigentlichen Problem, dem sexuellen Missbrauch von Kindern, allerdings auch wenig, führt aber dazu, das es wesentlich weniger "Bagatellverfahren" gibt und erhebliche Ressourcen freisetzt, die dann dafür genutzt werden können die tatsächlichen Verbreitungswege zu bekämpfen.

Diese sind nach Einschätzung von CareChild eher in privaten,, nicht-kommerziellen, gut abgeschirmten Tauschzirkeln zu suchen in denen ein Grossteil der Nachfrage entsteht und in denen auch neues Material produziert wird. In solchen Tauschgruppen findet dann auch der tatsächliche Missbrauch von Kindern statt, der dann eben fotografiert oder gefilmt wird.

Um Einlass in solche Kreise zu erhalten, müssen Ermittler notfalls -in begrenztem Rahmen- auch Straftaten begehen dürfen, um dort als vertrauenswürdig zu erscheinen. Konkret sollen Ermittler Bilder aus deren Bestand selbst auch übermitteln dürfen, was ihnen derzeit nach dem Gesetz untersagt ist. Im deutschen Rechtssystem ist dies sicher eine Normverletzung, aber unerlässlich und effektiver als jede Online-Durchsuchung oder Internetzensur.