Warken sieht noch Abstimmungsbedarf zu Krankenhausreform
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat eingeräumt, dass es in der Regierung noch keine Einigkeit zur Reform der Krankenhausreform gibt und der Kabinettsbeschluss deshalb verschoben werden musste. Man habe versucht, den Termin zu halten, um früh Klarheit für die Bundesländer zu haben, sagte sie den Sendern RTL und ntv.
"Aber wir müssen jetzt an mehreren Stellen noch mal uns intern abstimmen
in der Regierung, wie wir genau den Koalitionsvertrag umsetzen", so
Warken. "Es war jetzt ein ambitionierter Zeitplan, sie heute ins
Kabinett zu bringen."
Generelle Zweifel sieht Warken beim
Koalitionspartner SPD nicht. Man sei sich einig, dass es die
Krankenhausreform brauche. "Und genauso sind wir uns einig, dass es noch
Nachbesserungen braucht." Die Regierung setze jetzt den
Koalitionsvertrag um. "Da stehen wir auch alle dahinter."
Quelle: dts Nachrichtenagentur