Felix Banaszak: Gehe davon aus, dass nächster Wahlgang Mehrheit für Merz bringen wird - alles andere wäre ein Problem

Felix Banaszak (2024)

Foto: Kasa Fue
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Co-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Felix Banaszak, hat bei phoenix noch einmal betont, dass es nicht Aufgabe der Opposition sei, Friedrich Merz zu einer Kanzlermehrheit zu verhelfen, gleichzeitig sei wichtig, dass die Regierung nun schnell starte. "Ich gehe davon aus, dass, wenn jetzt ein nächster Wahlgang stattfindet, es auch zu einer Mehrheit kommen wird, alles andere wäre wirklich ein Problem für dieses Land", so Banaszak und er fuhr fort:

 "Ich glaube, dass wir als Demokraten ein Interesse daran haben müssten, dass dieser Zustand jetzt nicht verlängert wird. Die Regierung startet mit einer großen Hypothek ins Amt, aber sie soll jetzt auch bitte starten." Eine mögliche Kanzlermehrheit von 12 Stimmen sei zwar knapp, aber es habe in der Geschichte der Bunderepublik bereits Regierungen mit kleinerem Vorsprung gegeben. "Normalerweise ist es so, dass so knappe Mehrheiten disziplinieren in den Fraktionen, die eine Regierung stellen wollen, und insofern ist es auch ein Ausdruck des Misstrauens gegenüber Friedrich Merz und des Misstrauens gegenüber den Spitzen dieser Koalitionsfraktion, auch aus ihren eigenen Reihen heraus, und das ist tatsächlich etwas Bedenkliches", sagte der Grünen-Vorsitzende bei phoenix.

Quelle: PHOENIX (ots)