Bernd Gögel: Grüne Planwirtschaft

Bernd Gögel (2024) Bild: AfD Deutschland

„Statt endlich die Ursachen zu benennen – Abwanderung von Unternehmen, Energiepreise auf Rekordniveau, Deindustrialisierung durch grüne Planwirtschaft und Brüsseler Regulierung – versteckt sich Nicole Hoffmeister-Kraut hinter dem Hinweis auf eine Sozialstaatskommission in Berlin. Damit dokumentiert sie nur eines: Hilflosigkeit.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL die Stellungnahme der CDU-Wirtschaftsministerin anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen.

Gögel weiter: "„Sie erkennt immerhin an, dass der Südwesten verletzlich geworden ist. Doch ihre Diagnose bleibt halbherzig und ihre Therapie völlig falsch. Über 300.000 Arbeitslose sind kein Betriebsunfall, sondern die direkte Folge jahrelanger falscher Politik. 

Die CDU hat Baden-Württemberg zur Hochburg einer industriefeindlichen Politik gemacht, die Automobilwirtschaft durch einseitige E-Mobilitätsvorgaben stranguliert und gleichzeitig keine Perspektiven für mittelständische Zulieferer eröffnet. Wer glaubt, mit Appellen an Kommissionen und kosmetischen Reformen der sozialen Sicherungssysteme könne man Arbeitsplätze retten, irrt gewaltig. Wir brauchen eine Rückbesinnung auf die industriellen Stärken unseres Landes. Dazu gehört: technologieoffene Förderung der Autoindustrie, Senkung der Energiepreise durch eine Abkehr von der ruinösen Energiewende, Abbau der Bürokratie und steuerliche Entlastung der Betriebe. Solange Hoffmeister-Kraut diese Realität nicht anerkennt, bleibt sie Teil des Problems und nicht Teil der Lösung.“

Quelle: AfD BW