Politikwissenschaftler Lösche hält Wechsel Müllers nach Karlsruhe für problematisch
Archivmeldung vom 24.01.2011
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.01.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der Politikwissenschaftler Peter Lösche hält einen möglichen Wechsel des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) an das Karlsruher Bundesverfassungsgericht für problematisch. "Wenn jemand von der Politik ans Verfassungsgericht wechselt, dann kann er ja nicht einfach seine politischen Überzeugungen ablegen", sagte Lösche der "Saarbrücker Zeitung".
"Das heißt, es wird sehr schnell der Verdacht aufkommen, dass Müller weniger nach juristischen als vielmehr nach politischen Kriterien entscheidet", erläuterte Lösche. Sonderlich glücklich sei das nicht.
Zugleich bescheinigte der Politikexperte dem Saarländer, dass er mit Landes-Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Nachfolge in seinem Amt gut geregelt habe. Anders als in Hamburg sei kein Auseinanderbrechen der Regierungskoalition in Saarbrücken zu erwarten. Kramp-Karrenbauer stehe für landespolitische Kontinuität, so Lösche.
Quelle: Saarbrücker Zeitung
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige