Steinmeier nennt Koalition wegen Richterstreit "beschädigt"

Frank-Walter Steinmeier und Emanuel Macron (2024)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die schwarz-rote Koalition im Zusammenhang mit dem Richterstreit im Bundestag als "beschädigt" bezeichnet. "Ich glaube, wenn man einen Blick in die Zeitungen vom Wochenende wirft, dann lernt man sofort, die Koalition hat sich jedenfalls selbst beschädigt", sagte Steinmeier am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview".

Eine Entscheidung über die Neuwahl mehrerer Verfassungsrichter müsse zeitnah getroffen werden, so das Staatsoberhaupt.

Das Bundesverfassungsgericht sieht Steinmeier im Gegensatz zur Koalition nicht "beschädigt". Voraussetzung sei aber, dass "in näherer Zeit die Entscheidungen noch getroffen werden". Zuletzt hatten unter anderem die Grünen eine Sondersitzung des Bundestags gefordert, in der die kurzfristig abgesagte Richterwahl nachgeholt werden soll.

Quelle: dts Nachrichtenagentur