SPD stichelt weiter gegen Spahn

Lars Klingbeil (2018)

Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, Link

Die SPD hält trotz der europäischen Nachbestellung von Biontech-Impfstoff an der Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fest.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS): "Jens Spahn hatte die Verantwortung, sich um die Impfkampagne zu kümmern. Er hatte dafür Monate Zeit. Es war von Anfang an klar, dass Impfen unser Ausweg aus der Pandemie ist und deswegen im Detail vorbereitet werden muss. Das hat Spahn nicht getan." Am Freitag verkündete die EU-Kommission, man habe sich 300 Millionen weitere Dosen des Impfstoffes von Biontech gesichert. Klingbeil sah darin auch einen Erfolg der SPD.

"Ich bin sehr froh, dass unsere Kritik der letzten Tage schon zu wichtigen Veränderungen geführt hat. Es hat Nachbestellungen beim Impfstoff gegeben, die Produktionskapazitäten von Biontech werden ausgebaut, Spahn hat nun alle Pharmaunternehmen angeschrieben", und Merkel habe das Thema zur Chefsache gemacht. "Alles das hilft, dass wir schneller einen endgültigen Weg aus der Krise finden", sagte er der FAS.

Die europäische Kommissarin für Gesundheit, Stella Kyriakides, sagte der Zeitung, die EU stehe bereit, Biontech beim Ausbau seiner Produktionskapazitäten zu helfen. Das Bundesgesundheitsministerium verwies zudem auf die verbindliche Zusage von Biontech, Deutschland weitere 30 Millionen Dosen zu liefern. Diese Absichtserklärung verstoße nicht gegen die EU-Vereinbarung. Sie beeinflusse "weder die Vertragsgestaltung der EU mit Biontech, noch verzögert sie die Auslieferung des Impfstoffs an die Mitgliedstaaten". Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats kritisierte derweil den scharfen Ton der Debatte über die Impfkampagne. Zwar seien kritische Nachfragen berechtigt, sagte Alena Buyx der FAS. Doch "wenn schon an Tag vier oder fünf der Kampagne geschimpft wird, es sei alles gescheitert, hat das eine zersetzende Wirkung".

Quelle: dts Nachrichtenagentur