Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Brandenburger Paritätsgesetz gescheitert – Rechtsstaat statt Ideologie!

Brandenburger Paritätsgesetz gescheitert – Rechtsstaat statt Ideologie!

Archivmeldung vom 23.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Stephan Brandner (2020)
Stephan Brandner (2020)

Bild: AfD Deutschland

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein weiteres Mal im Kampf gegen ideologische Verfassungsbrüche erfolgreich.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, weist erneut auf die Stellung der AfD als Hüterin der Verfassung hin: „Wieder einmal beweist die AfD, dass sie wie keine andere Partei hinter der Verfassung und ihren Werten steht. Ohne uns würden am laufenden Band verfassungswidrige Gesetze einfach durchgewunken.

Die Altparteien agieren mit geschlossenen Augen und verfolgen eine Politik der Ignoranz vorbei am Grundgesetz und den Landesverfassungen. Für sie gelten Verfassungsregeln offenbar nur, wenn sie ihnen nutzen. Für uns gelten sie hingegen immer, auch und vor allem in Krisenzeiten. Wir labern nicht von Verfassung, wir leben sie! Außerdem gilt: Qualität statt Quote – und da brauchen sich Frauen nicht zu verstecken!“

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte trieb in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige