Björn Höcke (AfD): Sieg für die Pressefreiheit!

Bild: Screenshot Internetseite: "https://afd-bjoern-hoecke.de" / Eigenes Werk

Die Amtszeit der Antifa-Innenministerin Nancy Faeser ist eine Serie von Grenzüberschreitungen und Tabubrüchen. Ihre eigentliche Aufgabe wäre gewesen, Deutschland sicherer zu machen — die Bilanz kennen wir: Mannheim, Solingen, Aschaffenburg … Statt Islamisten zu verfolgen, jagte sie harmlose Regierungskritiker in völlig unverhältnismäßiger Schärfe und inszenierte die Verfolgungsmaßnahmen als Medienereignis. Es ging um Einschüchterung politischer Gegner. Dies berichtet Björn Höcke auf seiner Internetseite.

Weiter berichtet Höcke: "In diesem Zusammenhang ist auch ihr Angriff auf die Pressefreiheit zu sehen. Wäre sie mit dem Winkelzug durchgekommen, daß man eine GmbH zu einem Verein erklären und darüber eine Zeitung verbieten kann, wäre der Pressefreiheit jede Grundlage entzogen. Zum Glück sahen das die Richter auch so.

Es gibt noch viel aus der kurzen Amtszeit von Nancy Faeser aufzuarbeiten. So wird einst zu beantworten sein, wie viel staatliche Inszenierung im »Rollatorputsch« und den »Sächsischen Separatisten« steckte. So oder so hat sie einen großen Schaden für die Demokratie angerichtet und es gibt Opfer ihrer Gesinnungspolitik, die immer noch unter den Folgen zu leiden haben."

Quelle: Björn Höcke