Nach dem Zugriff in Berlin – Hubig fordert sichtbaren Schutz für jüdisches Leben

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Die dts berichtet, SPD-Politikerin Stefanie Hubig warne nach den Festnahmen mutmaßlicher Hamas-Mitglieder in Berlin vor einer anhaltenden Bedrohung jüdischen Lebens. Parallel bekräftigen Sicherheitskreise laut Reuters und ZDFheute die erhöhte Gefährdungslage und verweisen auf verstärkte Schutzmaßnahmen.
Nach dem Zugriff der Bundesanwaltschaft auf drei Verdächtige in Berlin, denen Waffenbeschaffung für mögliche Angriffe auf jüdische oder israelische Einrichtungen vorgeworfen wird, ruft Hubig (SPD) zu klarer Solidarität und wirksamer Prävention auf. In Gemeinden und Landesverbänden wird die sichtbare Schutzpräsenz durch Polizei, Schwerpunktstaatsanwaltschaften und zivilgesellschaftliche Meldestellen als entscheidend benannt.
Sicherheitsbehörden hatten zuletzt rund um Synagogen und Schulen die Präsenz erhöht; Ermittler konzentrieren sich auf Beschaffungswege, Kommunikationsnetze und potenzielle Unterstützer im In- und Ausland. Einschätzungen von Fachstellen verweisen darauf, dass antisemitische Vorfälle seit den Terrorangriffen der Hamas wieder häufiger registriert werden. Dabei geht es nicht nur um konkrete Anschlagsplanungen, sondern auch um Einschüchterung, Hetze und Sachbeschädigungen im öffentlichen Raum.
Aus Sicht der Gemeinden ist neben polizeilichem Schutz die schnelle Strafverfolgung wichtig – ebenso Aufklärung an Schulen und die konsequente Ahndung von Aufrufen zur Gewalt. Politikerinnen und Politiker aus Bund und Ländern verweisen auf abgestimmte Maßnahmen, die seit dem vergangenen Jahr verschärft wurden; gleichzeitig mahnen Betroffene, dass Schutzkonzepte stetig an neue Bedrohungsmuster angepasst werden müssen.
Quelle: ExtremNews