Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Neuwahl in Thüringen: Verfassung wird als machtpolitische Spielweise missbraucht

Neuwahl in Thüringen: Verfassung wird als machtpolitische Spielweise missbraucht

Archivmeldung vom 18.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Stefan Möller (2021)
Stefan Möller (2021)

Bild: AfD Deutschland

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die Überlegungen von Linken, SPD, Grünen und CDU, Änderungen der Thüringer Verfassung in Bezug auf die Auflösung des Landtags und vorgezogene Neuwahlen durchzuführen. Mit der Änderung der Thüringer Verfassung wollen die genannten Parteien die Wahlperiode verkürzen, um so einer Auflösung des Landtags zu entgehen.

Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die regierungstragenden Fraktionen scheinen die Verfassung zunehmend als Spielwiese für gemeinsame machtpolitische Winkelzüge zu entdecken.

Wer das Parlament für vorgezogene Neuwahlen im September auflösen möchte, sollte wenigstens so dringende Gründe dafür haben, dass die eigenen Urlaubswünsche keine Rolle spielen. Ansonsten wird der politische Missbrauch dieses verfassungsrechtlichen Notfallinstrumentes nur umso offenkundiger. Das Wahlversammlungen in die Ferienzeit von Abgeordneten fallen, stellt keinen Grund für eine Verfassungsänderung dar.“

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte nackte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige