Bovenschulte will im Falle von Gegenzöllen Mehreinnahmen für Bremen

Andreas Bovenschulte (2022)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) fürchtet massive Folgen der drohenden US-Zölle. Die Regierung in Washington schade sich damit in erster Linie selbst, sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel". "Hart getroffen werden aber absehbar auch viele Regionen in Deutschland und Europa. Auch das Land Bremen wird als starker Stahl-, Auto- und Hafenstandort die negativen Folgen der US-Politik massiv zu spüren bekommen, wenn es nicht gelingt, wieder zu einem vernünftigen Miteinander zu kommen."

Zwar hoffe er noch auf die Verhandlungen. Er bereite sich aber auch bereits auf ein Scheitern vor. Sollte die EU gezwungen sein, "Gegenzölle zu verhängen, dann dürfen die Mehreinnahmen nicht einfach im allgemeinen Haushalt versickern", warnte Bovenschulte. "Die Einnahmen aus Gegenzöllen sollten dann vor allem den Regionen zugutekommen, die unter den US-Zöllen überproportional leiden."

Der drohende Handelskrieg dürfte in der kommenden Woche auch eine Rolle bei der Ministerpräsidentenkonferenz spielen. Am Donnerstag treffen die Regierungschefs der Länder erstmals mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) zusammen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur