SPD will auf Parteitag neue Spitze wählen
Die SPD hat am Freitagnachmittag ihren Bundesparteitag in Berlin eröffnet. Im Zentrum des dreitägigen Treffens steht am Abend die Wahl einer neuen Parteispitze. Als Duo stellen sich Amtsinhaber Lars Klingbeil sowie Bärbel Bas zur Wahl.
Beide sind als Minister gleichzeitig Mitglieder des Kabinetts von
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Klingbeils bisherige Co-Chefin
Saskia Esken hatte nach wochenlangen Debatten über ihre Person
angekündigt, nicht mehr zu kandidieren.
Inhaltlich dürfte vielen
Delegierten an einer Aufarbeitung des historisch desaströsen
Abschneidens bei der Bundestagswahl gelegen sein. Bei mehreren
Landesparteitagen in den vergangenen Wochen war immer wieder Parteichef
Klingbeil scharf kritisiert worden. Ihm wurde vorgeworfen, das
Wahldebakel für eigene Karriereschritte genutzt zu haben, anstatt eine
inhaltliche Bestandsaufnahme durchzuführen.
Zudem hatten einige
SPD-Promis vor wenigen ein "Manifest" veröffentlicht, das wieder einen
stärkeren Fokus auf Friedenspolitik und nicht nur auf Aufrüstung
fordert. Um das Papier hatte es auch parteiintern scharfe
Auseinandersetzungen gegeben. In diesem Themenkomplex wollen die Jusos
auch über die Wehrpflicht debattieren. Sie fürchten, dass der Zwang zum
Dienst an der Waffe beim neuen Wehrdienst von Verteidigungsminister
Boris Pistorius (SPD) durch die Hintertür nachgeschoben werden soll.
Quelle: dts Nachrichtenagentur