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Grüne setzen Verteidigungsministerin Ultimatum

Archivmeldung vom 22.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Uhrzeit, Warten, Abwarten, Ultimatum, Erwartet, Erwarten (Symbolbild)
Uhrzeit, Warten, Abwarten, Ultimatum, Erwartet, Erwarten (Symbolbild)

Bild: Albrecht E. Arnold / pixelio.de

In der Affäre um Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berater-Verträgen in Millionenhöhe setzen die Grünen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein Ultimatum, bevor sie einen Untersuchungsausschuss beantragen wollen. "Weitere Verstöße hat von der Leyen im Ausschuss nur auf Nachfrage zugegeben", sagte der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner der "Bild am Sonntag".

Das habe mit Aufklärung nichts zu tun. "Die Ministerin muss in der nächsten Sitzungswoche am 8. November umfassend über die Ermittlungsergebnisse aufklären. Ansonsten wird sie einen Untersuchungsausschuss nicht vermeiden können", so Lindner. Anders als früher könne Ursula von der Leyen diese Affäre nicht auf ihre Vorgänger abschieben, so Lindner weiter. Sie selbst habe entschieden, Massen von Beratern ins Verteidigungsministerium zu holen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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