Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Lafontaine: Status der Bundestagsfraktion nicht gefährdet

Lafontaine: Status der Bundestagsfraktion nicht gefährdet

Archivmeldung vom 28.02.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.02.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Oskar Lafontaine, sieht den Status der Bundstagsfraktion durch die Entscheidung der Berliner WASG vom Wochenende nicht gefährdet.

"Es wird keine Auswirkungen haben, wenn WASG und Linkspartei bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus getrennt antreten", sagte er dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). In der Geschäftsordnung des Bundestags sei klar geregelt, dass spätere Landtagswahlen bei der Bewertung des Fraktionsstatus' keine Rolle spielen. Außerdem gebe es keine unzulässige Listenverbindung, da die Mitglieder der WASG eindeutig auf der Liste der Linkspartei angetreten seien.

Das Projekt der Parteibildung ist nach Ansicht Lafontaines nicht gefährdet. "Die neue Linke wird kommen - unabhängig davon, ob es in dem einem oder anderen Bundesland Widerstand gibt", sagte Lafontaine.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel