Finanzminister Schäuble bezeichnet Koalitionsentscheidung zur Steuervereinfachung "nur begrenzt klug"

Archivmeldung vom 24.01.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dr. Wolfgang Schäuble Bild: Büro Schäuble

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt bei seiner Kritik an der Entscheidung der Koalition, wesentliche Teile der beschlossenen Steuervereinfachungen bereits 2011 wirksam werden zu lassen. Er halte "das jetzt gefundene Ergebnis nur begrenzt für klug", sagte Schäuble in einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel".

Zugleich machte Schäuble deutlich, dass er nicht beabsichtige, den Kompromiss wieder in Frage zu stellen. Auf Druck der Fraktionen von Union und FDP hatte sich die Koalition Mitte dieser Woche gegen Schäubles entschiedenen Widerstand entschieden, die Werbekostenpauschale bereits 2011 anzuheben. Im "Tagesspiegel" verteidigte Schäuble seine harte Haltung. Mit der Schuldenbremse habe sich Schwarz-Gelb dauerhaft zum Kurs der Haushaltskonsolidierung verpflichtet, sagte der Minister: "Ich muss und werde darauf achten, dass daran keine Zweifel aufkommen. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit der christlich-liberalen Koalition."

Quelle: Der Tagesspiegel