Martin Sichert: Bundesregierung verschwendet Steuergeld mit planloser Impfstoffpolitik

Martin Sichert (2022)

Bild: AUF1 / Eigenes Werk

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/182) der AfD-Bundestagsfraktion verdeutlicht erneut das mangelhafte Krisenmanagement im Bundesgesundheitsministerium. Bislang wurden demnach 4.327 Mpox-Fälle („Affenpocken“) in Deutschland gemeldet, die fast ausschließlich eine begrenzte Risikogruppe betreffen. Todesfälle gab es nicht. Dennoch gab die Scholz-Regierung unter Minister Lauterbach Millionensummen für überflüssige Mpox-Impfstoffe aus.

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert: „Die Bundesregierung bleibt die zentrale Antwort schuldig, weshalb Unsummen für Impfstoffe ausgegeben werden, für die es kaum Nachfrage gibt. 

Es ist absolut unverantwortlich, dass für rund 26 Millionen Euro Impfstoff beschafft und gelagert wird, während ein Großteil der Dosen gar nicht verwendet, sondern letztlich an das Verteidigungsministerium abgegeben und gespendet wird. Eine solche Ressourcenverschwendung trägt dazu bei, das Vertrauen der Bürger in staatliches Handeln weiter zu untergraben. Das Versagen der Regierung wird durch die mangelnde Information über konkrete Lagerkosten der Impfstoffe komplettiert. 

Das Desinteresse an wirtschaftlichem und verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern ist typisch für die Gesundheitspolitik der vergangenen Jahre. Die AfD-Fraktion wird weiterhin darauf drängen, dass Steuermittel verantwortungsvoll eingesetzt und Gesundheitsmaßnahmen konsequent nach ihrem Nutzen bewertet und umgesetzt werden.“

Quelle: AfD Deutschland