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Scheuer will Debatte um Pkw-Maut "versachlichen"

Archivmeldung vom 11.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Andreas Scheuer (2018)
Andreas Scheuer (2018)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat eine "Versachlichung" der Debatte um die gescheiterte Pkw-Maut gefordert. "Ich hoffe, Ende Januar bin ich ja noch mal im Untersuchungsausschuss, dass mir die Gelegenheit gegeben wird, einfach die Debatte zu versachlichen", sagte er im Deutschlandfunk.

Teilen der Opposition warf er vor, "fern, weg jeder sachlichen Diskussion" zu sein. Es handele sich um eine "politische Kampagne der Opposition". Aus der ganzen Debatte um die Infrastrukturabgabe bleibe ein "reiner persönlicher Schlagabtausch" übrig. "Man hat sich ja nicht mehr auf die Sache konzentriert, sondern nur noch auf Vorgänge, auf das, was Einzelne gesagt haben."

Vorwürfe, wonach er sich in der Vergangenheit nicht wahrheitsgemäß geäußert habe, wies der CSU-Politiker zurück: "Ich habe dem Parlament wahrheitsgemäß Auskunft gegeben und werde das auch weiter tun, weil der Respekt gegenüber dem Parlament ein wichtiges Gut in unserer Demokratie ist und ich auch mit über einer Million Dokumenten und Seiten dem Untersuchungsausschuss alles offengelegt habe." Er glaube, es gebe kein Projekt, welches so gut analysiert, begutachtet sowie eingeschätzt sei, wie die Infrastrukturabgabe in hunderten von Sitzungen. "Und jetzt geht es darum, einfach die Sache von meiner Seite her klarzumachen, aufzuklären", so Scheuer.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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