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Steinmeier: "Zeit des Rumwurschtelns muss vorbei sein"

Archivmeldung vom 13.11.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.11.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Frank-Walter Steinmeier Bild: spd.de
Frank-Walter Steinmeier Bild: spd.de

Laut SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist eine Politik des "Weiter so" mit den Sozialdemokraten nicht zu machen: "Die Zeit des Rumwurschtelns muss vorbei sein", sagte Steinmeier im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe).

Die SPD werde nur dann in eine Regierungskoalition eintreten, wenn diese "den Anspruch hat, unser Land zu gestalten", so Steinmeier weiter. Der Fraktionschef der SPD im Bundestag sieht zudem in der "Stärkung des Profils der SPD und eine Öffnung für neue Bündnisse" die Hauptaufgaben seiner Partei in dieser Legislaturperiode. Dabei müsse die SPD die Partei der sozialen Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft sein. "Der politische Liberalismus hat bei uns genauso ein Zuhause wie die Tradition der Arbeiterbewegung. Wahlen gewinnt die SPD in der Mitte."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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