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Roth hofft auf Wahlrechtsreform in neuer Legislaturperiode

Archivmeldung vom 26.10.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.10.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bundestagspräsidentin Claudia Roth nutzt ihre Position öfters zur ungebetenen Kommentierung der Redner (2020)
Bundestagspräsidentin Claudia Roth nutzt ihre Position öfters zur ungebetenen Kommentierung der Redner (2020)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hofft auf eine Wahlrechtsreform in der neuen Legislaturperiode. Sie bedauere er "außerordentlich", dass eine solche Reform in der vergangenen Wahlperiode nicht geglückt ist, sagte Roth am Dienstag im Deutschlandfunk.

Man habe insgesamt acht Jahre an einem neuen Wahlrecht gearbeitet. Es sei dann leider "ohne Einbeziehung der Opposition" ein Wahlrecht beschlossen worden von der Großen Koalition. "Die normale Größe wäre 598 Abgeordnete. Wir sind noch mal stärker geworden." Mit 736 komme man "wirklich an die Grenzen der Arbeitsfähigkeit".

Es werde Abgeordnete geben, die nur sehr selten die Chance haben, überhaupt Rederecht zu bekommen. Die Chancen für ein neues Wahlrecht bezeichnete Roth als "ziemlich groß", da man dafür keine Zwei-Drittel-Mehrheit brauche. "Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir daran gehen, weil so kann es nicht weitergehen." Die Grünen-Politikerin will sich in der konstituierenden Sitzung des Bundestags am Dienstag wieder zur Bundestagsvizepräsidentin wählen lassen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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