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Merkel hält an Ziel von Steuersenkungen fest

Archivmeldung vom 19.03.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.03.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Angela Merkel Bild: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Dr. Angela Merkel Bild: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will auch weiterhin die Bundesbürger möglichst vom Jahr 2011 an um ingesamt 19 Milliarden Euro entlasten. Den genauen Zeitpunkt für die Steuersenkungen ließ Merkel aber offen.

"Die konkreten Entscheidungen werden wir mit Blick auf die wirtschaftlichen Daten und die Steuerschätzung treffen", sagte Merkel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"  (Samstagausgabe). Die Kanzlerin wollte sich auch noch nicht festlegen, ob die Einzelheiten noch vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai  genannt würden. "Das Volumen und den Zeitplan werden wir im Lichte der wirtschaftlichen Entwicklung entscheiden", sagte Merkel. Als Schwerpunkte einer Steuerreform nannte die CDU-Vorsitzende die "Entlastung im Bereich des so genannten Mittelstandsbauchs, also bei unteren und mittleren Eikommen". Dabei, unterstrich Merkel, gelte es aber, die im Grundgesetz festgeschriebene "Leitplanke der Schuldenbremse" einzuhalten. Merkel: "Meine Aufgabe ist es, am Schluss alle Maßnahmen zusammenzubinden. Es gilt immer der Grundsatz, dass die Gerechtigkeit und die Zukunftsfähigkeit des Landes gewahrt werden."

Quelle: Rheinische Post

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